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Datenschutz

Wir passen gut auf Ihre Daten auf

Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten war für uns schon immer sehr wichtig. Als Körperschaft des öffentlichen Rechts gelten für uns auch weiterhin die Bestimmungen nach dem Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und zusätzlich auch die Vorschriften im Sozialgesetzbuch (SGB).

Mit der am 25.05.2018 in Kraft getretenen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ergibt sich dadurch grundsätzlich keine Änderung. Diese ergänzt die bisher schon bestehenden Regelungen.

Die DSGVO ist eine Verordnung der Europäischen Union (EU), mit der die Regeln für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch private Unternehmen und öffentliche Stellen EU-weit gleichgesetzt werden. Der Schutz von personenbezogenen Daten innerhalb der EU soll damit einerseits insgesamt sichergestellt werden, andererseits der freie Datenverkehr innerhalb der EU gewährleistet werden.

Die Wahrung des persönlichen Datenschutzes unserer Kunden erachten wir als wichtige Aufgabe, um das Vertrauen in uns zu gewährleisten. Die neuen Vorschriften der DSGVO sehen insbesondere ein hohes Maß an Transparenz bei der Datenverarbeitung und umfassende Rechte der betroffenen Personen vor. Um diesem gerecht zu werden, stellen wir Ihnen die gebotenen Informationen über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch die BKK ZF & Partner Krankenkasse und die BKK ZF & Partner Pflegekasse sowie die Ihnen ab 25.05.2018 zustehenden Rechte zur Verfügung.

Informationsblatt zum Datenschutz

1. Allgemeines

Wir möchten mit unserem Internetauftritt Interessenten, Versicherte und Arbeitgeber umfassend und kompetent informieren. Deshalb arbeiten wir stetig an einen kundenfreundlichen Online-Service.

2. Einleitung

Alle von uns erhobenen Daten unterliegen einem besonderen Schutz, dem Sozialdatenschutz nach dem Sozialgesetzbuch (SGB). Daten, die zur Teilnahme an Angeboten des Internetauftritts erhoben und gespeichert werden, unterliegen den Datenschutzregeln des Telemediengesetzes (TMG). Wir erheben und verwenden Ihre personenbezogenen Daten ausschließlich im Rahmen dieser Bestimmungen.

Personenbezogene Daten

Damit sind solche Angaben gemeint, die ihrer Person zugeordnet werden können (beispielsweise Vor- und Nachname). Mit dieser Datenschutzerklärung unterrichten wir Sie darüber,

• in welcher Art,
• in welchem Umfang
• und zu welchem Zweck

wir personenbezogene Daten erheben und verwenden, wenn Sie unsere Website besuchen.

Wir arbeiten ständig daran, unser Online-Angebot zu verbessern. Das kann auch Änderungen dieser Datenschutzerklärung erforderlich machen. Besuchen Sie diese Seiten in regelmäßigen Abständen, um auf dem aktuellen Stand zu sein.

3. Personenbezogene Daten

Informatorische Nutzung

Sie müssen keine personenbezogenen Daten angeben, wenn Sie sich auf unserer Website zu einem bestimmten Thema informieren wollen und sich nicht auf der Website anmelden, registrieren oder uns sonstige Informationen übermitteln. Bei dieser sogenannten "informatorischen Nutzung" erheben wir ausschließlich die Daten, die Ihr Browser übermittelt, um Ihnen den Besuch der Website zu ermöglichen. Diese sind:

• IP-Adresse
• Datum und Uhrzeit der Anfrage
• Zeitzonendifferenz zur Greenwich Mean Time (GMT)
• Inhalt der Anforderung (konkrete Seite)
• Zugriffsstatus / HTTP-Statuscode
• jeweils übertragene Datenmenge
• Website, von der die Anforderung kommt
• Browser
• Betriebssystem und dessen Oberfläche
• Sprache und Version der Browsersoftware.

Nutzung von Service-Angeboten

Für einige unserer Onlineservices benötigen wir personenbezogene Daten, um diese anbieten zu können. Wenn Sie eines dieser Angebote nutzen möchten, erheben und speichern wir ausschließlich die Daten, die notwendig sind, um den Service zu realisieren. Die gespeicherten Daten werden nur für den angegebenen Zweck genutzt. Welche Daten wir im jeweiligen Service-Angebot erheben, speichert und nutzen, ergibt sich aus den einzelnen Eingabemasken. Pflichtangaben sind hierbei gekennzeichnet. Alle weiteren Angaben sind freiwillig.

Beispiel:
Wenn Sie den BKK-KlinikFinder nutzen möchten, benötigen wir von Ihnen die Angabe einer Postleitzahl oder eines Ortes, um Sie über Kliniken in Ihrer Nähe informieren zu können.

Teilnahme an Gewinnspielen

Wenn Sie an einem Gewinnspiel teilnehmen speichern wir personenbezogenen Daten der Teilnehmer, die notwendig sind, um das Gewinnspiel abwickeln zu können. So benötigen wir beispielsweise eine Adresse, um die Gewinne versenden zu können. Eine Weitergabe der Daten an Dritte findet nur dann statt, wenn es die Art des Gewinns oder die Gewinnübergabe erforderlich machen, beispielsweise wenn ein Gewinnspiel auf unserer Website gemeinsam mit einem Kooperationspartner stattfindet, der die Gewinne direkt versendet. Hat der Teilnehmer in die Veröffentlichung eingewilligt, werden personenbezogene Daten von ihm veröffentlicht, wenn er bei dem Gewinnspiel gewonnen hat. In der Regel handelt es sich dabei um den Vor- und Nachnamen des Gewinners. Die Daten werden nach Abwicklung des Gewinnspiels gelöscht.

Löschung von Daten

Wir löschen personenbezogene Daten,

• wenn der Nutzer seine Einwilligung zur Speicherung widerruft.
• wenn sie nicht mehr benötigt werden.
• wenn ihre Speicherung aus sonstigen gesetzlichen Gründen unzulässig ist.

Zu jedem Online-Angebot, für das eine Anmeldung notwendig ist, können Sie sich jederzeit selbst an- oder abmelden.

Weitere Informationen

Weitere Informationen zur Datenerhebung und zur Datenverarbeitung entnehmen Sie bitte den Erklärungen und Bestimmungen des jeweiligen Serviceangebots.

4. Recht auf Auskunft und Widerruf

Sie haben das Recht, von uns jederzeit Auskunft darüber zu verlangen,

• welche Daten wir über Sie zu welchem Zweck gespeichert haben,
• woher diese Daten stammen
• und an welche Empfänger oder Kategorien von Empfängern diese Daten gegebenenfalls weitergegeben werden.

Wenn Sie uns eine Einwilligung zur Nutzung personenbezogener Daten gegeben haben, können Sie diese Einwilligung jederzeit widerrufen. Ihre personenbezogenen Daten werden wir dann löschen. Alle Informationswünsche, Auskunftsanfragen oder Widerrufe zur Datenverarbeitung richten Sie bitte per E-Mail an datenschutzbeauftragter(at)bkk-zf-partner.de oder an die unter den Punkten 11 und 12 genannten Adressen.

5. Einsatz und Löschung von Cookies

Wir verwenden auf unserer Website sogenannte "Cookies". Dabei handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden. Sie enthalten bestimmte Informationen über Ihren Besuch auf unserer Website, die an uns übermittelt werden. Cookies werden in der Regel automatisch bei jedem Besuch von bkk-zf-partner.de gesetzt oder gelesen.

Wichtig zu wissen

In den Cookies werden keine Daten gespeichert, die Rückschlüsse auf die Person zulassen, die unsere Website besucht. Die in den Cookies gespeicherten Informationen werden getrennt von eventuell weiter bei uns angegebenen Daten gespeichert. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen nehmen wir nicht vor. Diese Website nutzt Session-Cookies und zeitlich beschränkte Cookies. Mit "Session" ist dabei eine Internetsitzung gemeint, die spätestens mit dem Schließen des Webbrowsers endet.

Session-Cookies

Zur Speicherung von Session-Daten werden Session-Cookies eingesetzt. Session-Cookies speichern eine sogenannte Session-ID, mit welcher sich verschiedene Anfragen Ihres Browsers einer Sitzung zuordnen lassen. Dadurch kann Ihr Rechner wiedererkannt werden, wenn Sie auf die Website zurückkehren. Die Lebensdauer eines Session-Cookies ist auf die jeweilige Session beschränkt. Das bedeutet: Sobald Sie den Browser komplett schließen, wird der Cookie ungültig und nicht mehr nutzbar. Dasselbe geschieht, wenn Sie länger als 30 Minuten keine Aktion auf unserer Website ausgeführt haben.

Zeitlich beschränkte Cookies

Im Gegensatz zu Session-Cookies werden zeitlich beschränkte Cookies für einen Zeitraum von bis zu 6 Monaten gespeichert. Sie bleiben auch über den aktuellen Besuch hinaus auf dem Rechner erhalten, es sei denn, sie werden bewusst gelöscht. Darüber hinaus enthalten zeitlich beschränkte Cookies ein vorgegebenes Verfallsdatum. Nach Ablauf dieses Datums werden die Cookies automatisch gelöscht. Wir nutzen zeitlich beschränkte Cookies beispielsweise für statistische Zwecke, um erkennen zu können, welche Inhalte unseres Online-Angebots besonders gefragt sind. Dies ist eine wichtig, damit wir unser Service-Angebot ständig verbessern können. Ein Personenbezug wird dabei nicht hergestellt.

Löschung

Sie können von uns gesetzte Cookies jederzeit in Ihrem Browser löschen. Bitte beachten Sie aber, dass in den Cookies auch Ihre persönlichen Einstellungen für die Nutzung unserer Website gespeichert sind. Das bedeutet: Wenn Sie diese Cookies löschen, werden auch diese Einstellungen zurückgesetzt und Sie können eventuell nicht alle Funktionen unserer Website nutzen.

Cookie-Einwilligung mit Cookiebot

Unsere Website nutzt die Cookie-Consent-Technologie von Cookiebot, um Ihre Einwilligung zur Speicherung bestimmter Cookies auf Ihrem Endgerät einzuholen und diese datenschutzkonform zu dokumentieren. Anbieter dieser Technologie ist Cybot A/S, Havnegade 39, 1058 Kopenhagen, Dänemark (im Folgenden „Cookiebot“). Wenn Sie unsere Website betreten, wird eine Verbindung zu den Servern von Cookiebot hergestellt, um Ihre Einwilligungen und sonstigen Erklärungen zur Cookie-Nutzung einzuholen. Anschließend speichert Cookiebot einen Cookie in Ihrem Browser, um Ihnen die erteilten Einwilligungen bzw. deren Widerruf zuordnen zu können. Die so erfassten Daten werden gespeichert, bis Sie uns zur Löschung auffordern, den Cookiebot-Cookie selbst löschen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt. Zwingende gesetzliche Aufbewahrungspflichten bleiben unberührt. Der Einsatz von Cookiebot erfolgt, um die gesetzlich vorgeschriebenen Einwilligungen für den Einsatz von Cookies einzuholen. Rechtsgrundlage hierfür ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO.

Vertrag über Auftragsverarbeitung

Wir haben einen Vertrag über Auftragsverarbeitung mit Cookiebot geschlossen. Hierbei handelt es sich um einen datenschutzrechtlich vorgeschriebenen Vertrag, der gewährleistet, dass Cookiebot die personenbezogenen Daten unserer Websitebesucher nur nach unseren Weisungen und unter Einhaltung der DSGVO verarbeitet.

6. Analysewerkzeuge

Allgemeines

Wir werten das Nutzungsverhalten der Besucher unserer Website pseudonymisiert aus, also ohne Rückschlüsse auf die Person des Besuchers ziehen zu können. Die so gewonnenen Erkenntnisse helfen uns, das Online-Angebot zu verbessern und Marktanalysen durchzuführen. Die rechtliche Grundlage für die Auswertung bildet § 15 des Telemediengesetzes. Als Besucher unserer Website haben Sie das Recht, dieser Datenerhebung zu widersprechen.

Matomo (ehemals Piwik)

Diese Website benutzt den Open Source Webanalysedienst Matomo. Matomo verwendet Technologien, die die seitenübergreifende Wiedererkennung des Nutzers zur Analyse des Nutzerverhaltens ermöglichen (z.B. Cookies oder Device-Fingerprinting). Die durch Matomo erfassten Informationen über die Benutzung dieser Website werden auf unserem Server gespeichert. Die IP-Adresse wird vor der Speicherung anonymisiert. Mit Hilfe von Matomo sind wir in der Lage Daten über die Nutzung unserer Website durch die Websitebesucher zu erfassen und zu analysieren. Hierdurch können wir u. a. herausfinden, wann welche Seitenaufrufe getätigt wurden und aus welcher Region sie kommen. Außerdem erfassen wir verschiedene Logdateien (z.B. IP-Adresse, Referrer, verwendete Browser und Betriebssysteme) und können messen, ob unsere Websitebesucher bestimmte Aktionen durchführen (z.B. Klicks, Käufe u. Ä.). Die Nutzung dieses Analyse-Tools erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Der Websitebetreiber hat ein berechtigtes Interesse an der anonymisierten Analyse des Nutzerverhaltens, um sowohl sein Webangebot als auch seine Werbung zu optimieren. Sofern eine entsprechende Einwilligung abgefragt wurde (z. B. eine Einwilligung zur Speicherung von Cookies), erfolgt die Verarbeitung ausschließlich auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO; die Einwilligung ist jederzeit widerrufbar.

Zudem können Sie jederzeit das Tracking durch Matomo beenden.

Hosting

Wir hosten Matomo bei folgendem Drittanbieter:
Hetzner Online GmbH
Industriestr. 25
91710 Gunzenhausen

Abschluss eines Vertrags über Auftragsverarbeitung

Wir haben einen Vertrag über Auftragsverarbeitung mit diesen Drittanbietern abgeschlossen, der gewährleistet, dass die mit Matomo erfassten Daten ausschließlich nach unseren Weisungen und im Einklang mit der DSGVO verarbeitet werden.

7. Plugins und Tools

YouTube

Unsere Website nutzt Plugins der von Google betriebenen Seite YouTube. Betreiber der Seiten ist die YouTube, LLC, 901 Cherry Ave., San Bruno, CA 94066, USA. Wenn Sie eine unserer mit einem YouTube-Plugin ausgestatteten Seiten besuchen, wird eine Verbindung zu den Servern von YouTube hergestellt. Dabei wird dem YouTube-Server mitgeteilt, welche unserer Seiten Sie besucht haben. Wenn Sie in Ihrem YouTube-Account eingeloggt sind, ermöglichen Sie YouTube, Ihr Surfverhalten direkt Ihrem persönlichen Profil zuzuordnen. Dies können Sie verhindern, indem Sie sich aus Ihrem YouTube-Account ausloggen. Die Nutzung von YouTube erfolgt im Interesse einer ansprechenden Darstellung unserer Online-Angebote. Dies stellt ein berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO dar. Weitere Informationen zum Umgang mit Nutzerdaten finden Sie in der Datenschutzerklärung von YouTube unter: https://www.google.de/intl/de/policies/privacy.

Google Maps

Diese Seite nutzt über eine API den Kartendienst Google Maps. Anbieter ist die Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA. Zur Nutzung der Funktionen von Google Maps ist es notwendig, Ihre IP Adresse zu speichern. Diese Informationen werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Der Anbieter dieser Seite hat keinen Einfluss auf diese Datenübertragung. Die Nutzung von Google Maps erfolgt im Interesse einer ansprechenden Darstellung unserer Online-Angebote und an einer leichten Auffindbarkeit der von uns auf der Website angegebenen Orte. Dies stellt ein berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO dar. Mehr Informationen zum Umgang mit Nutzerdaten finden Sie in der Datenschutzerklärung von Google: https://www.google.de/intl/de/policies/privacy/.

Fremdinhalte und Rechner von inside partner

Auf einigen Seiten binden wir Inhalte und Online-Rechner unseres Partners inside partner Verlag und Agentur ein. Hier kommen möglicherweise Cookies zum Einsatz, ohne dass wir Sie darauf hinweisen können.

Die Einbindung dieser Inhalte erfolgt im Interesse einer ansprechenden Darstellung sowie der Erschaffung eines Mehrwertes für die Besucher unserer Online-Angebote. Dies stellt ein berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO dar. Mehr Informationen zum Umgang mit Nutzerdaten finden Sie in der Datenschutzerklärung von inside partner: https://www.ip-gkv.de/datenschutzhinweise.php.

8. Systemsicherheit

Wir unterhalten aktuelle technische Maßnahmen, um die Datensicherheit zu gewährleisten. Diese Maßnahmen dienen insbesondere dazu, Ihre personenbezogenen Daten vor dem Zugriff unbefugter Dritter zu schützen. Wir passen unsere Schutzmechanismen dem aktuellen Stand der Technik entsprechend an. Wenn Sie innerhalb unseres Online-Angebotes dazu aufgefordert werden, persönliche Daten einzugeben, erfolgt die Datenübertragung über das Internet immer unter Verwendung einer SSL-Verschlüsselung. Diese Verschlüsselung soll verhindern, dass Unbefugte in den Besitz Ihrer Daten gelangen.

9. E-Mail-Kommunikation

In einigen Fällen beantworten wir Kundenanfragen auf dem herkömmlichen Postweg, auch wenn uns die Anfrage per E-Mail zugeschickt worden ist. Das ist immer dann der Fall, wenn unsere Antwort Sozialdaten enthält. Eine andere Möglichkeit gibt es derzeit aus rechtlichen Gründen leider nicht. Sobald eine auf breiter Basis einsetzbare Technologie zur Verfügung steht, die höchstmögliche Datensicherheit gewährleistet, können wir Ihre Leistungsanfragen gern auch per E-Mail beantworten.

10. Newsletter

Die von Ihnen bei der Anmeldung zum Newsletter angegebenen Daten werden ausschließlich zum Personalisieren unseres Newsletters verwendet und nicht an Dritte weiter gegeben. Die Angaben sind freiwillig. Zu statistischen Zwecken führen wir anonymisiertes Link-Tracking durch.

11. Verantwortliche Stelle

Die verantwortliche Stelle für die Datenverarbeitung auf dieser Website ist:

BKK ZF & Partner
Otto-Lilienthal-Straße 10
88046 Friedrichshafen
Telefon: 07541 36908-0
E-Mail: friedrichshafen(at)bkkzf.de

12. Datenschutzbeauftragter

Wir haben für unser Unternehmen einen Datenschutzbeauftragten bestellt:

Jörg Bukenberger
Datenschutzbeauftragter
Otto-Lilienthal-Straße 10
88046 Friedrichshafen
Telefon: 07541 3908-1310
E-Mail: datenschutzbeauftragter(at)bkk-zf-partner.de

Wir erheben, verarbeiten, speichern und nutzen Sozialdaten zur Erfüllung ihres gesetzlichen Auftrags. Hier finden Sie einen Überblick über Verarbeitungszwecke und Rechtsgrundlagen.

Identität des Verantwortlichen

BKK ZF & Partner
vertretungsberechtigter Vorstand: Ralf Hirmke
Otto-Lilienthal-Straße 10
88046 Friedrichshafen
Telefon: 07541 3908-0
E-Mail: friedrichshafen(at)bkkzf.de

Die BKK ZF & Partner ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts mit Selbstverwaltung.

Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten

Wir haben für unser Unternehmen einen Datenschutzbeauftragten bestellt.

Jörg Bukenberger
Datenschutzbeauftragter
Otto-Lilienthal-Straße 10
88046 Friedrichshafen
Telefon: 07541 3908-1310
E-Mail: datenschutzbeauftragter(at)bkk-zf-partner.de

Verarbeitungszwecke und Rechtsgrundlage

Wir als Kranken- und Pflegekasse erheben, verarbeiten, speichern und nutzen Sozialdaten zur Erfüllung ihres gesetzlichen Auftrags. Damit Sie einen Überblick über die Verarbeitungszwecke und Rechtsgrundlagen sowohl in der Kranken- als auch in der Pflegekasse erhalten, stellen wir Ihnen diese in einer übersichtlichen Form zur Verfügung:

Krankenkasse
1. Erhaltung, Wiederherstellung und Verbesserung des Gesundheitszustands ihrer Versicherten (§ 1 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch – SGB V)
2. Finanzierung der Leistungen und sonstigen Ausgaben durch die Erhebung von Beiträgen bei Arbeitgebern und Mitgliedern (§ 3 SGB V)
3. Feststellung des Versicherungsverhältnisses und der Mitgliedschaft einschließlich der für die Anbahnung eines Versicherungsverhältnisses erforderlichen Daten (§ 284 Abs. 1 Nr. 1 SGB V)
4. Ausstellung des Berechtigungsscheins und der elektronischen Gesundheitskarte (§ 284 Abs. 1 Nr. 2 SGB V)
5. Feststellung der Beitragspflicht und der Beiträge, deren Tragung und Zahlung (§ 284 Abs. 1 Nr. 3 SGB V)
6. Prüfung der Leistungspflicht und der Erbringung von Leistungen an Versicherte, ein-schließlich der Voraussetzungen von Leistungsbeschränkungen, Bestimmung des Zuzahlungsstatus und Durchführung der Verfahren bei Kostenerstattung, Beitragsrückzahlung und Ermittlung der Belastungsgrenze (§ 284 Abs. 1 Nr. 4 SGB V)
7. Unterstützung der Versicherten bei Behandlungsfehlern (§ 284 Abs. 1 Nr. 5 SGB V)
8. Übernahme der Behandlungskosten in den Fällen des § 264 SGB V (§ 284 Abs. 1 Nr. 6 SGB V)
9. Beteiligung des Medizinischen Dienst (§ 284 Abs. 1 Nr. 7 SGB V)
10. Abrechnung mit den Leistungserbringern einschließlich der Prüfung der Rechtmäßigkeit und Plausibilität der Abrechnung (§ 284 Abs. 1 Nr. 8 SGB V)
11. Die Überwachung der Wirtschaftlichkeit der Leistungserbringung (§ 284 Abs. 1 Nr. 9 SGB V)
12. Abrechnung mit anderen Leistungsträgern (§ 284 Abs. 1 Nr. 10 SGB V)
13. Durchführung von Erstattungs- und Ersatzansprüchen (§ 284 Abs. 1 Nr. 11 SGB V)
14. Vorbereitung, Vereinbarung und Durchführung von Vergütungsverträgen nach § 87a SGB V(§ 284 Abs. 1 Nr. 12 SGB V)
15. Vorbereitung und Durchführung von Modellvorhaben, die Durchführung des Versorgungsmanagement nach § 11 Abs. 4 SGB V , die Durchführung von Verträgen zur hausarzt-zentrierten Versorgung, zu besonderen Versorgungsformen und zur ambulanten Erbringung hochspezialisierter Leistungen, einschließlich der Durchführung von Wirtschaftlichkeits- und Qualitätsprüfungen, soweit Verträge ohne Beteiligung der kassenärztlichen Vereinigung abgeschlossen wurden. (§ 284 Abs. 1 Nr. 13 SGB V)
16. Durchführung des Risikostrukturausgleichs sowie zur Vorbereitung und Durchführung von strukturierten Behandlungsprogrammen einschließlich der Gewinnung von Versicherten zur Teilnahme daran (§ 284 Abs. 1 Nr. 14 SGB V)
17. Durchführung des Entlassmanagement nach § 39 Abs. 1a SGB V)
18. Die Auswahl von Versicherten für Maßnahmen nach § 44 Abs. 4 S. 1 SGB V und nach § 39b SGB V sowie deren Durchführung (§ 284 Abs. 1 Nr. 16 SGB V)
19. Die Überwachung der Einhaltung der vertraglichen und gesetzlichen Pflichten der Leistungserbringer von Hilfsmitteln nach § 127 Abs. 5a SGB V (§ 284 Abs. 1 Nr. 16a SGB V)
20. Die Erfüllung der Aufgaben der Krankenkassen als Rehabilitationsträger nach dem SGB IX (§ 284 Abs. 1 Nr. 17 SGB V)
21. Gewinnung von Mitgliedern (§ 284 Abs. 4 SGB V)

Pflegekasse
1. Unterstützung von Pflegebedürftigen, die wegen der Schwere der Pflegebedürftigkeit auf Hilfe angewiesen sind (§ 1 Abs. 4 Elftes Buch Sozialgesetzbuch - SGB XI)
2. Finanzierung der Leistungen und sonstigen Ausgaben durch die Erhebung von Beiträgen bei Arbeitgebern und Mitgliedern (§ 1 Abs. 6 SGB XI)
3. Feststellung des Versicherungsverhältnisses und der Mitgliedschaft (§ 94 Abs. 1 Nr. 1 SGB XI)
4. Feststellung der Beitragspflicht und der Beiträge (§ 94 Abs. 1 Nr. 2 SGB XI)
5. Prüfung der Leistungspflicht und der Erbringung von Leistungen an Versicherte, sowie die Durchführung von Erstattungs- und Ersatzansprüchen (§ 94 Abs. 1 Nr. 3 SGB XI)
6. Beteiligung des Medizinischen Dienst (§ 94 Abs. 1 Nr. 4 SGB XI)
7. Abrechnung mit Leistungserbringern und entsprechender Kostenerstattung (§ 94 Abs. 1 Nr. 5 SGB XI)
8. Überwachung der Wirtschaftlichkeit, Abrechnung und Kostenerstattung erbrachter Pflegeleistungen (§ 94 Abs. 1 Nr. 6 SGB XI)
9. Abschluss und Durchführung von Pflegesatzvereinbarungen, Vergütungsvereinbarungen sowie Leistungs- und Qualitätsvereinbarungen (§ 94 Abs. 1 Nr. 7 SGB XI)
10. Beratung zur Teilhabe sowie Leistungen und Hilfen zur Pflege (§ 94 Abs. 1 Nr. 8 SGB XI)
11. Koordinierung pflegerischer Hilfen, Pflegeberatung sowie Wahrnehmung der Aufgaben in den Pflegestützpunkten (§ 94 Abs. 1 Nr. 9 SGB XI)
12. Statistische Zwecke (§ 94 Abs. 1 Nr. 10 SGB XI)
13. Unterstützung bei der Verfolgung von Schadensersatzansprüchen (§ 94 Abs. 1 Nr. 11 SGB XI)

Darüber hinaus kann unsere Erhebung, Nutzung, Verarbeitung und Speicherung von Daten auf Grundlage von ausdrücklichen Einwilligungserklärungen nach Art. 6 Abs. 1a Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Verbindung mit § 67b Abs. 2 Zehntes Sozialgesetzbuch (SGB X) erfolgen. Wir dürfen Ihre Daten, abweichend von den oben genannten Zwecken und Rechtsgrundlagen, ohne vorherige Informationspflicht für andere Zwecke (Zweckänderung) nutzen, wenn die folgenden Voraussetzungen vorliegen:

1. Es handelt sich um eine Maßnahme nach § 82 Abs. 2 SGB X.
2. Eine andere Rechtsgrundlage erlaubt die Zweckänderung ohne Informationspflicht.
3. Es liegt Ihre ausdrückliche Einwilligung vor.
4. Es handelt sich um pseudonymisierte Daten.

Bereitstellung von Sozialdaten

Damit wir unsere gesetzlich vorgeschriebenen Aufgaben vollumfänglich wahrnehmen können, beachten Sie bitte die Mitwirkungspflichten gemäß §§ 60 ff Sozialgesetzbuch (SGB) Erstes Buch (I). Danach haben Sie uns bestimmte Daten zu Ihrer Person, die für die Erledigung der Sie betreffenden gesetzlichen Aufgaben erforderlich sind, zur Verfügung zu stellen. Bei fehlender Mitwirkung Ihrerseits kann es zu Verzögerungen oder sogar zu Ablehnungen von Ihnen beantragter Leistungen kommen. Von diesen Daten ausdrücklich ausgenommen sind freiwillige Angaben, wie Telefonnummer oder E-Mailadresse. Sollten Sie diese Daten nicht zur Verfügung stellen, liegt keine Verletzung einer Mitwirkungspflicht vor und es entsteht Ihnen dadurch kein Nachteil. Ihre Sozialdaten, welche wir erheben, verarbeiten, aufbewahren und nutzen müssen, unterliegen den datenschutzrechtlichen Vorgaben des SGB X, dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und ab dem 25. Mai 2018 zusätzlich der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Wir tragen dafür Sorge, dass das Sozialgeheimnis nach § 35 SGB I gewahrt wird.

Automatisierte Einzelfallentscheidung

Wir treffen keine Entscheidungen auf einer automatisierten Verarbeitung einschließlich Profiling im Sinne von Art. 22 DSGVO.

Kategorien von Empfängern

Wir übermitteln Sozialdaten auf Grund gesetzlicher Vorschriften des SGB oder anderer Rechtsvorschrift regelmäßig an folgende Empfänger:

• Träger der Renten- und Unfallversicherung,
• Bundesanstalt für Arbeit,
• im Rahmen des Zahlungsverkehrs an Geldinstitute,
• Arbeitgeber und Zahlstellen,
• Versorgungsverwaltung,
• Leistungserbringer,
• Wehrbereichsverwaltung,
• Finanzverwaltung,
• Übermittlung in Einzelfällen nach §§ 67d ff. SGB X,
externe Auftragnehmer entsprechend § 80 SGB X.

Sollte eine Übermittlung an einen Empfänger innerhalb einer Kategorie erfolgen, so werden Sie über den Empfänger informiert, wenn nicht eine der Ausnahmen nach § 82 Abs. 1 und Abs. 2 SGB X oder die Voraussetzung des Art. 13 Abs. 4 DSGVO vorliegt.

Dauer der Speicherung

Für die Verarbeitungszwecke von Sozialdaten gibt es unterschiedliche Aufbewahrungsfristen, welche in den § 110a SGB IV, § 304 SGB V, § 107 SGB XI und in der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift über das Rechnungswesen in der Sozialversicherung (SRVwV) geregelt sind. Entfällt der Verarbeitungszweck, werden die betreffenden Sozialdaten gelöscht.

Rechte der betroffenen Person bei der Datenverarbeitung

Sie können über die oben genannten Kontaktdaten folgende Rechte ausüben, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen:

• Recht auf Auskunft über verarbeitete Daten (Art. 15 DS-GVO i. V. m. § 83 SGB X)
• Recht auf Berichtung unrichtiger Daten (Art. 16 DS-GVO i. V. m. § 84 SGB X)
• Recht auf Löschung (Art. 17 DS-GVO i. V. m. § 84 SGB X)
• Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DS-GVO i. V. m. § 84 SGB X)
• Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DS-GVO)
• Widerspruchsrecht (Art. 21 DS-GVO i. V. m. § 84 SGB X)
• Bei Datenverarbeitung aufgrund einer Einwilligung besteht das Recht, diese mit Wirkung für die Zukunft jederzeit zu widerrufen.

Beschwerderecht bei den Aufsichtsbehörden

Sie haben als Betroffener das Recht, sich an unsere zuständigen Aufsichtsbehörden zu wenden: 

Die Bundesbeauftragte für Datenschutz
und die Informationsfreiheit 
Graurheindorfer Str. 153
53117 Bonn

Telefon: 0228 997799-0
E-Mail: poststelle(at)bfdi.bund.de

Bundesamt für Soziale Sicherung
Friedrich-Ebert-Allee 38
53113 Bonn

Telefon: 0228 619-0
E-Mail: poststelle(at)bas.bund.de
 

Wir übermitteln unter Beachtung der gesetzlichen Anforderungen personenbezogene Daten oder Sozialdaten an Dienstleister (Auftragsverarbeiter), welche für uns nach § 80 SGB X bzw. § 62 BDSG tätig sind.

Damit Sie einen besseren Überblick erhalten, stellen wir Ihnen eine entsprechende Liste zur Verfügung, in welcher die Kategorien der Empfänger und der Gegenstand / Zweck der Beauftragung benannt werden.

Dienstleister Gegenstand / Zweck der Beauftragung
IT-Dienstleister Erbringung von IT- und Telekommunikationsdienstleistungen, u.a. Bereitstellung von Hard- und Software, Telekommunikation, Beratung und Unterstützung, Wartung und Support
Akten- und Datenträgervernichter Entsorgung von Akten und Datenträgern
Dienstleister für Werbe- und Marktanalysen Kundenzufriedenheitsbefragung, Marktforschung, Marketingmaßnahmen
Lettershops, Post- und Paketdienste, Druckereien Erstellung und Versand von Informationsunterlagen, Druckdienstleistungen, Newsletter (E-Mail)
Übersetzer Übersetzungen
Anbieter für digitale Gesundheit Bereitstellung digitaler Gesundheitsangebote für uns, u.a. für eCoaches
Kartenproduzent und Trustcenter Versichertenkarte
Abrechnungsdienstleister Prüfung von Rechnungen von Leistungserbringern u.a. von Ärzten und Hilfsmittelleistern

Patienteninformation zur Datenverarbeitung bei DMP BKK MedPlus

Wir sind verpflichtet, Sie wie folgt über die Datenverarbeitung im Rahmen der strukturierten Behandlungsprogramme (DMP) zu informieren. Folgende persönliche Patienten- und Teilnahmeangaben werden im Rahmen Ihrer Programmteilnahme von Ihrem Arzt erfasst und über die auf der nachfolgenden Seite benannte in der Region zuständige Datenstelle an uns übermittelt: Angaben aus Ihrer Versichertenkarte, wie Name und Geburtsdatum, Anschrift und Versichertennummer sowie zusätzlich die Gesundheitsdaten, zu denen Sie einen Ausdruck von Ihrem Arzt erhalten.

Schon bisher waren Versicherten- und Gesundheitsdaten umfassend gesetzlich geschützt, insbesondere durch Datenschutzgesetze auf Bund- und Länderebene und durch besondere Vorschriften des Sozialgesetzbuchs.

Über die Datenverarbeitung im Rahmen der Teilnahme am DMP MedPlus sind Sie bereits vor Abgabe Ihrer Teilnahmeerklärung durch die „Information zum Datenschutz“ informiert worden. Hier erhalten Sie zusätzliche Informationen zu Ihren Rechten nach der neuen DSGVO.

Mitteilung über Ihre Rechte nach der Datenschutz-Grundverordnung

Sie haben das gesetzliche Recht auf Auskunft zu Ihren Daten, auf Löschung und Berichtigung beispielsweise falscher Daten und auf Sperrung. Verantwortlich für die Verarbeitung der Daten ist die BKK ZF & Partner. Sie können sich bei Fragen zur Datenverarbeitung oder zur für Sie zuständigen Datenstelle im Zusammenhang mit Ihrer Teilnahme unter folgendem Kontakt an uns wenden:

vorstand(at)bkkzf.de

Beschwerden über uns hinsichtlich des Datenschutzes können Sie an die zuständige Datenschutzaufsichtsbehörde richten:

Die Bundesbeauftragte für Datenschutz
und die Informationsfreiheit
Husarenstr. 30
53117 Bonn
poststelle(at)bfdi.bund.de

Sie können sicher sein, dass Ihre Daten besonders gut gegen jede zweckwidrige Verwendung geschützt werden. Alle Beteiligten stehen unter dem ärztlichen Berufsgeheimnis und / oder unter dem Sozialgeheimnis. Ihre Daten werden nach Ihrem Ausscheiden aus dem DMP BKK MedPlus gemäß der dann gültigen Rechtsvorschriften gelöscht.

Wenn Sie mit der Verarbeitung Ihrer Daten einverstanden sind, brauchen Sie nichts weiter zu tun. Ihre Teilnahme am DMP BKK MedPlus beginnt dann mit dem Termin, der im beigefügten Schreiben genannt wird.

Sollten Sie mit der Datenverarbeitung im DMP BKK MedPlus nicht einverstanden sein, haben Sie die Möglichkeit, Ihre Einwilligung in die Teilnahme und Datenverarbeitung mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Dazu genügt es, Ihren Widerruf an uns zu senden. Die Fortführung Ihrer Teilnahme ist dann allerdings an diesem DMP nicht mehr möglich.

Nachfolgend finden Sie die Datenstelle, die für Ihre Region die Daten von Ihrem Arzt entgegennimmt und an uns weiterleitet:

Datenstelle Anschrift zuständig für die DMP in
DAVASO GmbH DAVASO GmbH, Postfach 50 07 51, 04304 Leipzig Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Saarland, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein, Westfalen-Lippe
Swiss Post Solutions GmbH Swiss Post Solutions GmbH, Systemformstr. 5, 83209 Prien am Chiemsee Baden-Württemberg, Hessen, Nordrhein, Sachsen, Thüringen
Arbeitsgemeinschaft DMP-Datenstelle Bayern GbR Arbeitsgemeinschaft DMP-Datenstelle Bayern GbR, Postfach 21 01 40, 80671 München Bayern
data experts gmbh DMP Datenstelle, c/o data experts gmbh, Allee der Kosmonauten 33g, 12681 Berlin Berlin, Brandenburg
DMP-Datenstelle Trier Datenstelle für DMP Trier, Postfach 4240, 54232 Trier Rheinland-Pfalz

Datenschutzhinweise für die elektronische Patientenakte (ePA)

Alle Informationen rund um den Datenschutz der ePA sowie Pflichtinformationen gemäß § 343 Absatz 1 SGB V haben wir für Sie zusammengestellt. 

Datenschutzinfos zur ePA lesen

BKK ZF & Partner Kontakt und Beratung

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